DONAU

Wissenswertes rund um Kündigungen und Widerrufe bei DONAU

Die Kündigungsfristen sind in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegt. Diese sind Vertragsbestandteil und gelten mit der Annahme des Vertrages.
Hier ist in den Punkten 5.1 bis 5.3. alles geregelt. Unter Punkt 5.2. steht, dass verschiedene Möglichkeiten zur Kündigung festgelegt sind.
Zum einen kann die Löschung des Profils des Nutzers jederzeit erfolgen.

Im Weiteren wird die schriftliche Kündigung in Text- oder Schriftform angegeben. Diese ist an o.g. Adresse zu richten. Der Anbieter kann gegenüber dem Nutzer mit 1 Woche Kündigungsfrist kündigen. Hier gilt die Text- oder Schriftform. Eine außerordentliche Kündigung ist extra möglich.

Gibt es Sonderkündigungsfristen?

In den AGB sind keine vorgesehen. Daher gilt das BGB § 314. Danach können die Parteien es in Anspruch nehmen, wenn ein wirklich wichtiger Grund vorliegt und beide Parteien sich darüber einigen können. Es muss für einen Vertragspartner unzumutbar sein bis zum Ende der Kündigungsfrist zu warten bzw. bis zum Ende des Vertrages.

Wie lange dauert es bis ich eine Kündigungsbestätigung bekomme?

Es gibt keine rechtliche Grundlage für eine Kündigungsbestätigung. Daher auch keine festgelegte Wartezeit.

Erlischt mit der Kündigung automatisch meine erteilte Einzugsermächtigung?

Die Einzugsermächtigung erlischt nicht automatisch. Wohl aber der Grund dafür. Sie sollte immer separat aufgehoben werden. Dies ist ein Beleg für die eigene Willensbekundung. Es ist aber auch eine Frage der Formulierung, die bei der Einzugsermächtigung gewählt wurde. Wenn der Grund wegfällt, also der Vertrag, ist auch die Zahlungspflicht aufgehoben. Für beide ist aber zuvor die Schriftform vereinbart worden.

Wie lange kann ich meinen Vertrag widerrufen?

Gesetzlich vorgesehen gilt bei diesen Verträgen die Frist von 14 Tagen. Voraussetzung ist auch die Klausel zum Widerruf im Vertrag.

Eine Bestimmung zum Widerruf, eine Klausel usw. ist in den AGB nicht vorgesehen. Die Fa. Brandingplace beruft sich auf die sogenannte Salvatorische Klausel. Danach können unwirksam gewordene Vereinbarungen durch geltende Bestimmungen bzw. dem nahekommenden Regelungen angenommen werden, die durch die Vertragsparteien ohnehin vereinbart worden wären. Das heißt dann in diesem Fall 14 Tage gem. BGB.

Generell ist in diesem Fall zu sagen, dass die AGB recht dürftig sind. Die salvatorische Klausel soll offenbar alle Unzulänglichkeiten abdecken.
Die Firma gibt umfangreiche Informationen in seinem Angebot zum Thema Kündigung. Gerade weil sich der Inhalt ausgerechnet mit Kündigungen aller Art befasst, sind es bei den AGB für den eigenen Umgang mit den Kunden wenig Informationen.